Eine wenig diskutierte Variante: Demokratie nach Schweizer Vorbild

Veranstaltungsreihe: Mödlinger Jour Fixe
Niederösterreich
BSA Mödling
Dienstag,
14
.6.
2016
18.30 Uhr

Hyrtlhaus Perchtoldsdorf

2380, Paul Katzberger Platz 5, ident ehemals Hyrtlgasse 1

 

In Vorwahlzeiten ergehen sich viele gerne in Koalitionsspekulationen und da sich nach den Erfahrungen der letzten Jahre eine Koalition mit einer destruktiven VP verbietet, bleiben nach derzeitigem Stand der Dinge nicht sehr viele Möglichkeiten über.

Es gibt in Österreich genaugenommen seit 1983 keine linke Mehrheit mehr, da man die Österreichischen Grünen zum Unterschied zu Deutschland nicht 1:1 links einordnen kann. Dennoch ist es gelungen den Sozialstaat und damit den sozialen Frieden auch über die schwarzblaue Phase, wenn auch mit Einbußen hinüberzuretten. Es bestehen berechtigte Zweifel ob das ohne der Sozialdemokratie in der Regierung auch weiter so möglich wäre.

Nimmt man dagegen das Modell der Schweizer Demokratie, die auf eine langjährige kontinuierliche Geschichte zurückblicken kann, so stehen dort einer Beteiligung aller gewählter Parteien an der Regierung starke direktdemokratische Elemente und ein ausgeprägter teils ethnisch geprägter Föderalismus und ein starkes Subsidiaritätsprinzip gegenüber. Vorzeitige Wahlen und damit ein Taktiern mit Umfragewerten gibt es nicht.

Natürlich hat dieses System nicht nur Vorteile. Es ist oft mühsam und schwerfällig, aber durch die starken plebiszitären Elemente, die die Bürgerinnen und Bürger demokratisch in die Pflicht nehmen, kommen kaum Ohnmachtsgefühle gegenüber einem „Establishment da oben“ auf. Die Einführung eines solchen Systems in Österreich wäre wohl ein sehr radikaler Neuanfang aber immerhin ein Gedankenspiel wert.

ACHTUNG: AUS ORGANISATORISCHEN GRÜNDEN BITTE UM ANMELDUNG bis Sonntag 11.06.2017 PER RÜCKMAIL AN

bsa@herza.at

oder T: 01-865 11 26