Nach dem Abgang von Bundeskanzler und Parteivorsitzendem Werner Faymann wird medial vor allem die Frage nach der Nachfolge gestellt. Man erlebt ein Deja Vue nach dem Motto: es gibt ja niemand anderen und letztlich kristallisieren sich doch potentielle Nachfolger(Innen) heraus. Die Kernproblematik ist aber eine andere, die man wie folgt zusammenfassen kann:
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Nach 70 Jahren nahezu ungebrochenen wirtschaftlichen Aufstiegs neigt sich die Wachstumskurve bedenklich und auch schon der sogenannte Mittelstand ist von Abstiegsängsten geplagt. Der Arbeitslohn sinkt, der Kapitalertrag steigt.
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Die Gefahr des Versinkens in der Bedeutungslosigkeit ist erstmals in der 2. Republik real. Die davon profitierenden Rechtsnationalen haben aber auch keine Lösung in ihrem Programm und die Gefahr einer Orbanisierung ist ebenso real. Das künftige Verhältnis zur FPÖ bedarf jedenfalls einer Klärung, selbst auf die Gefahr einer Spaltung hin, denn was mit einer Gesellschaft mit einer marginalisierten Sozialdemokratie passieren kann, weiß man aus der Geschichte.
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Die EU hat bei allen wesentlichen Problemstellungen der letzten Zeit versagt, begonnen bei der Finanzkrise über den Wachstumspakt bis zur aktuellen Flüchtlingskrise. Soziale Versprechungen wurden nicht eingehalten dafür hat die Steuerflucht mit einer geschätzten Billion € pro Jahr prächtig funktioniert. In einem alten Reflex der Internationalen Solidarität haben wir uneingeschränkt dieser Fehlkonstruktion die Mauer gemacht und dabei übersehen, dass unsere Kernklientell zunehmend unter die Neoliberalen Räder gerät und sich naturgemäß von uns abwendet. Die Bedingung der konkreten Installierung einer Sozialunion muss wohl gestellt werden, will man nicht zusammen untergehen.
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Die schon vielfach angemahnte neue Erzählung einer lebbaren sozialen und sinnerfüllten Gesellschaft muss bald Realität werden, und die wird nur mit unkonventionellen Strategien erfolgreich sein können, weil alles Andere ist schon gescheitert.
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